Von Armut versteht er nichts

von Birgit Walter

Berlin, 4. Februar 2014. André Schmitz tritt als Kulturstaatssekretär in Berlin zurück und hat sich dabei nicht lange an seinem Stuhl festgehalten. Ein kurzes heftiges Fremdwackeln nach der Aufdeckung einer Steuerhinterziehung, und schon lässt er den Stuhl los. Dabei gefiel der ihm außerordentlich. Und er hat ihn vor acht Jahren auch nicht erobert, um dort seinen Lebensunterhalt zu verdienen, sondern um sich darauf Ansehen, Respekt, Zuspruch und Macht zu verschaffen. Das hat funktioniert.

Es macht das Delikt von André Schmitz noch seltsamer als das von anderen Steuersündern. Gerade weil es Schmitz bei seinem Posten nicht um Geld ging, sondern um das andere. Und das soll er für den aus seiner Perspektive geradezu lächerlichen Betrag von 20.000 Euro aufs Spiel gesetzt haben? Für weniger als zwei Monatsgehälter netto? Entweder da lauern noch andere Summen im Verborgenen oder die Sache versteht kein Mensch.

Nix als Fragen

Natürlich ist Schmitz' Rücktritt richtig, nein zwingend. Ein Politiker, der mit Steuergeld dafür bezahlt wird, dass er Steuergeld gerecht verteilt, und der dabei kein sauberes Verhältnis zur eigenen Steuer entwickelt, dem fehlen die Maße und Gewichte für diesen Posten. War ihm sein Geld zu schade, um ihm beim Versickern im Flughafen-Milliardengrab zuzuschauen? Wollte er mal was ganz Freches tun? Hat er schon so hohe Summen für ein vermutetes Millionenerbe gezahlt, dass er die für ausreichend hielt? Verlieh ihm das Wissen um die 425.000 Euro zu Hause im Safe – unter der Matratze hat ja so ein Haufen keinen Platz – einen besonderen Kick? Nix als Fragen. Keine Antwort.

Nur noch einmal zur Klarstellung: Die 20.000 Euro Steuerschuld sind mitnichten ein offenes Delikt. Schon 2012 hat Schmitz für ein Erbe von 425.000 Euro, das er zwischenzeitlich in der Schweiz versteckt hielt, 20.000 Euro Steuern gezahlt, plus 5000 Euro als eine Art Strafgebühr. Anders als Alice Schwarzer hat er sich nicht selbst angezeigt, sondern wurde entdeckt. Offenbar aber nahm auch die Berliner Finanzbehörde von einer Anzeige Abstand und war mit der Nachzahlung zufrieden. Aber das ist eine andere Baustelle.

Der ungeheuer sympathische Herr Schmitz

Bei unserer ersten Begegnung im Sommer 2001 wechselte Schmitz gerade seinen Arbeitsplatz. Er verließ die Deutsche Oper Berlin, wo er einen harten Sparkurs durchgesetzt und sich am Ende beim Ballettensemble dafür entschuldigt hatte. Jetzt wurde er Chef der Senatskanzlei. Das war der wohl wichtigste Posten, den der frisch ins Amt gewählte neue Regierende Bürgermeister zu vergeben hatte.

andre-schmitz usbotschaftberlin-flickr uAndré Schmitz – sah nicht aus wie ein Politiker, sprach nicht wie ein Politiker, bewegte sich auch nicht so. © usbotschaftberlin / flickr.comDafür brauchte Klaus Wowereit einen engen Vertrauten. Und damals sah der Jurist Schmitz, Jahrgang 1957, nicht aus wie ein Politiker, sprach nicht wie ein Politiker und bewegte sich auch nicht so, schon gar nicht wie einer aus der SPD. Wie ein höflicher hanseatisch-bürgerlicher Kaufmann legte er auch im glühenden August weder Fliege noch Jackett ab, siezte die alten Genossen auf den Wahlkampfveranstaltungen, die ihn ihrerseits herzig duzten: Du, sag mal, das wird ja jetzt Überstunden geben bei Dir im Rathaus, oder?

Ha, da hatten sie richtig vermutet. Vor allem das zeitige Aufstehen, um die endlosen Politikertage zu beginnen, hat dem eloquenten Genossen nie behagt, der damals überall als der ungeheuer sympathische Herr Schmitz galt. Aber Schmitz, der sich als Erwachsener von der Industriellenwitwe Pauline Schwarzkopf adoptieren ließ und seither eigentlich den Namen André Schmitz-Schwarzkopf führt, war als künftiger Erbe schon seinerzeit kaum auf seine Einkünfte als Politiker angewiesen.

Er sagte: Bitte, tun Sie mir einen Gefallen, schreiben Sie das nicht mit der Adoption! Das stand noch nirgends und es hat doch so gar nichts mit meiner Arbeit zu tun! Hm, so eine Adoption interessiert doch den Leser. Doch ich fühlte mich dem Wunsch nach Privatsphäre verpflichtet.

Das ist viel Arbeit!

Heute sind die Einzelheiten bei Wikipedia nachzulesen. Und dass die Dinge nichts miteinander zu tun hätten, war natürlich ein Irrtum. Von seinem Einkommen als Politiker hätte er bei gründlichster Sparsamkeit keine 425.000 Euro sparen und dabei noch als besonders großzügiger Herr in Erscheinung treten können.

Gemeinsame Essen zahlte er stets aus eigener Tasche ohne lästige Quittungen für die Behörde, seine Einladungen – wie man hört, auch an gewogene Journalisten – auf sein schlossartiges Gut im Brandenburgischen Garz waren legendär. Enge Mitarbeiter schätzen Schmitz' Jovialität. Wer ihm dagegen öffentlich Widerworte gab, gar seine Arbeit kritisierte, wie etwa die langjährige Oppositionspolitikerin Alice Ströver von den Grünen, durfte mit nachhaltiger Ignoranz rechnen.

Wenn er sich ärgerte, sagte Schmitz auch: Sie wissen genau, ich mache das hier alles nicht für Geld! Das ist viel Arbeit! Aber Sie, Sie finden ja immer und überall was zu kritisieren. Hätte ich Kinder, ich würde ihnen von dem Beruf des Politikers abraten – wegen solcher Journalisten wie Ihnen.

Gewogen war er den Gewogenen

Das meinte er grundehrlich. Schmitz ist kinderlos, verheiratet mit einem Mann. Er arbeitete immer für Anerkennung, hat sich über Jahrzehnte Respekt erworben in der Kultur und Kompetenz bewiesen. Wem er gewogen war, der durfte mit distanzlosem Wohlwollen und Verbrüderungsszenen auf offener Bühne rechnen, wie etwa Shermin Langhoff bei der Übernahme des Gorki-Theaters. Und Frank Castorf, in dessen Haus Schmitz seine Karriere begann, musste sich auch in schlechten Jahren nicht fürchten, seinen Intendantenposten in der Volksbühne womöglich nach zwanzig Jahren abgeben zu sollen. Schmitz' Satz: "Ich lasse mir meinen Freund Castorf nicht schlechtreden" ließ sich Castorf auf Sticker pressen.

Selbstlos und mit enormem Einsatz dagegen kümmerte sich Schmitz um die Gedenkkultur in Berlin, kein gerade dankbares oder glamouröses Terrain. Nicht nur Holocaust-Überlebende werden ihm das nicht vergessen.

Für ein bisschen mehr Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen in der Stadt, die jedes Jahr mehr als 370 Millionen Euro für Kultur ausgibt, dafür reichte Schmitz' Einsatz dann aber nicht, konzeptionell arbeitete er schon gar nicht. Und gerade das nehmen Künstler aus der freien Szene ihm auch übel. Sie sehen sich von dieser Regierung mit falschen City-Tax-Versprechen verschaukelt. Und Schmitz ließ sich mal zu dem Satz hinreißen, so schlimm könne es ja mit der Künstler-Armut in Berlin nicht sein, wenn immer noch so viele Künstler nach Berlin strömten.

Das wird er sich nicht verzeihen

Na ja, sagen wir, von Armut versteht André Schmitz wirklich nichts. Dass ihn Klaus Wowereit wegen 20.000 Euro nicht in die Wüste schicken wollte, ist noch der verständlichste Moment in dieser ansonsten so unverständlichen Geschichte. Sein Staatssekretär – Kultursenator ist ja eigentlich Wowereit – hat sich über viele Jahre für die Stadt eingesetzt, und dann ausgerechnet das verspielt, um das es ihm ging, Ansehen. Alles für eine Summe, deren Fehlen ihm vermutlich nicht mal aufgefallen wäre. Das wird er sich nicht verzeihen. Seine Strafe ist hart. Die Häme in den Online-Kommentaren braucht Schmitz nicht auch noch.

Denn wie es um die Steuerehrlichkeit von uns Gehaltsempfängern aussähe, würden wir nicht automatisiert, sondern selbstständig Steuern zahlen müssen, stellen wir uns lieber nicht vor. Müssten wir alle unser Geld abzählen und dann große Teile davon zum Finanzamt schleppen, jeden Monat eine ehrliche Entscheidung treffen, dann hätten wir nicht nur keinen Flughafen in Berlin.

 

Birgit Walter war bis Ende 2013 lange Jahre Redakteurin im Feuilleton der Berliner Zeitung und dort zuständig unter anderem für Kulturpolitik.

 

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