Der Kongress tanzt

von Esther Slevogt

Berlin, 11. April 2010. Schauplatz Volksbühne am Rosa Luxemburg Platz. Der mit schwarzer Folie ausgeschlagene Zuschauerraum (aufmerksame Fernsehzuschauer kennen das Material von den Leichensäcken, in denen Verbrechensopfer in Fernsehkrimis in die Pathologie oder zum Bestatter geschafft werden), sieht heute besonders unheimlich aus. Die Sitzsäcke sind weggeräumt und eine Plastikbestuhlung eingebaut. Wir schreiben Tag drei des Bankentribunals, das vom globalisierungskritischen Netzwerk "attac" und der Volksbühne einberufen wurde – ein "zivilgesellschaftlicher Prozess", wie es in der Ankündigung hieß, der an diesem Wochenende den Verursachern bzw. Verantwortlichen für die Finanzkrise gemacht werden sollte.

Verantwortung für die Krise

Heute steht die Urteilsverkündung auf dem Programm. Entsprechend feierlich haben sich die Parteien erhoben: links die Ankläger in Person des Politikwissenschaftlers Elmar Altvater, des Juristen und Gewerkschafters Detlef Hensche, der Betriebswirtin, Unternehmensberaterin und attac-Aktivistin Astrid Kraus und Conrad Schuhler, Leiter des Instituts für Sozial-Ökologische Wirtschaftsforschung. Rechts die Verteidigung, also Robert von Heusinger, Leiter des Wirtschaftsressorts der Frankfurter Rundschau, die gleichzeitig Medienpartner der Veranstaltung ist. Des weiteren Ex-Spiegel-Chefredakteur Wolfgang Kaden, der Berliner Staatsrechtler und Rechtsanwalt Henner Wolter sowie der globalisierungskritische Publizist und Weed-Aktivist Peter Wahl.

In der Mitte hatte sich das Gericht erhoben, bestehend aus dem Darmstädter Sozialrichter, Familienrechtsspezialisten und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von attac, Jürgen Borchert, dem Wirtschaftsethiker Friedhelm Hengsbach, ebenfalls im wissenschaftlichen Beirat von attac, Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der "taz", der Geschäftsführerin des Kinderhilfswerks "Terres des Hommes" Danuta Sacher, sowie Karl Georg Zinn, seines Zeichens Wirtschaftswissenschaftler.

Wo sind die Angeklagten?

Lediglich die Angeklagten sind nicht anwesend: Angela Merkel und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, Ex-Kanzler Gerhard Schröder, Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann und Bankmanager Hans Tietmeyer. Alle jedoch, so versichert der zur Veranstaltung erschienene Reader, hätten ordnungsgemäße Vorladungen erhalten. Die an Angela Merkel ist sogar abgedruckt. Staunend liest man, dass der deutschen Bundeskanzlerin darin sogar das Recht eingeräumt wurde, "eine andere Person zu ihrer Verteidigung zu bevollmächtigen". Was diese natürlich nicht getan hat. Schließlich handelt es sich um ein Tribunal, das sich selbst eingesetzt hat, eine Art Volksgerichtshof sozusagen, welches sich unter Ignorierung des demokratieüblichen Prinzips der Gewaltenteilung selbst ermächtigt hat. Oder wird hier nur Theater gespielt? Dann hätte Angela Merkel noch weniger Gründe gehabt, zu erscheinen. Denn sie wurde nicht gecastet, sondern demokratisch gewählt.

Es muss bei der Veranstaltung mit dem Titel "Bankentribunal" zunächst also eine gewisse Deregulierung sowohl des Theater- als auch des Symposionsgedankens konstatiert werden. Was angesichts der Tatsache, dass die Urteilsverkündung nach den Folgen der deregulierten Finanzmärkte auf das demokratische System fragte, nicht ganz unwichtig ist. Denn das brachte am Ende Jürgen Borchert noch einmal auf den Punkt: was zum Beispiel eigentlich davon zu halten ist, dass die Fachbeamten der Regierung im Finanz- und Justizministerium inzwischen ebenso wenig in der Lage seien, die komplexe Finanzgesetzgebung zu verstehen wie der Bürger, dass diese Gesetze also zunehmend von internationalen Kanzleien erarbeitet würden, zu deren Klienten auch Banken gehörten, Gesetzesarbeit also zum verdeckten Lobbyismus verkomme.

Diskret-totalitärer Appeal

Ein wichtiger Punkt, wie überhaupt viele wichtige Punkte auf dieser Veranstaltung mit dem unglücklichen Titel "Tribunal" verhandelt wurden, die "Richter" Friedhelm Hengbach auch als "Form eines symbolischen Protests" bezeichnete. "Es war uns klar, am Schluss können keine Handschellen klicken," sagte Jutta Sundermann, Mitbegründerin der deutschen Sektion von attac am Ende. Die Angeklagten waren ohnehin nicht erschienen, und eine Exekutive, die das Urteil kurzfristig hätte vollstrecken können, weit und breit nicht in Sicht.

So ging also von diesem, in Abwesenheit der Angeklagten tagenden Gericht nicht nur der diskret-totalitäre Appeal eines Femegerichts, sondern auch der süße Duft der Vergeblichkeit aus. Zwar verdankt man der Veranstaltung als Transparenzinitiative grundlegende Einblicke in die fatalen Schieflagen gegenwärtiger neoliberaler Wirtschaftspolitik und fataler Verflechtung von staatlicher und eigenwirtschaftlicher Interessen. In diesem Kontext warnte Jürgen Borchert eindringlich vor einem Umschlagen der Debatte in Gewalt und sozialen Unruhen in diesem Land. Noch sei es Zeit, so Borchert, hilfreich argumentativ auf die Debatte einzuwirken, wozu er mit seiner Mitwirkung einen Beitrag leisten wolle.

Volksgerichte und ihre unheimliche Geschichte

Wobei es einerseits ja so ist, das selbsternannte Volksgerichte und Revolutionsgerichts-Symbolik auch schon ein Stück demokratische Unterwanderung sind. Wie immer man das bewerten mag. Andererseits muss man sich fragen, ob Veranstaltungen dieser Art, mit denen das Theater sich gern als Ort gesellschafspolitischer Auseinandersetzung brüstet, tendenziell nicht eher an der Ästhetisierung und auch Degradierung politischer Diskurse zur Publikumsbespaßung arbeiten, ob sie nicht Teil einer revolutionsromantischen Marketingstrategie sind, tatsächlich aber nur das eigene Klientel erreichen und sonst nix. Das hier Bewegung im luftleeren Raum eher simuliert, als tatsächlich ausgeführt worden ist. Denn hier wird ja vor allem Theater gespielt, mit gecasteten Spezialisten, die ihre Rollen zu spielen hatten, und zu dem nahezu alle aus dem Dunstkreis der attac-Lobby stammen.

Auch wäre noch zu protokollieren, dass jeder Tribunaltag mit Musik und Party endete. Wie sagte es so schön beim Wiener Kongress vor knapp 200 Jahren der belgische Fürst in Habsburger Diensten, Charles Josef von Ligne: "Le congrès danse beaucoup, mais il ne marche pas."

 

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