Still und leise durchgewunken

Brüssel, 23. Oktober 2014. Das Parlament der Europäischen Union hat Jean-Claude Junckers EU-Kommission bestätigt. Wie u.a. die Welt meldet, steht damit auch der ungarische FIDESZ-Politiker Tibor Navracsics als EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend fest. Nach Einwänden des Parlaments wurde ihm lediglich die Verantwortung für die Bürgerschaft entzogen – wie Hungarian Voice berichtet, wird er statt des Teilbereichs EU-Bürgerschaft nun für Sport verantwortlich zeichnen.

Tibor Navracsics
Quelle: kormany.huDer Hintergrund: Das EU-Parlament kann nur die gesamte Kommission eines designierten Kommissionspräsidenten bestätigen oder ablehnen, nicht einzelne Kommissare. Noch vor wenigen Wochen hatte der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments Navracsics mit knapper Mehrheit zwar für persönlich geeignet für den Posten eines EU-Kommissars befunden, jedoch die Übernahme des Ressorts Bildung, Kultur, Jugend und EU-Bürgerschaft abgelehnt. Danach wurde über seine Berufung für das Verkehrsressort spekuliert.

Als Mitglied der Regierung Viktor Orbáns war Navracsics zunächst Justizminister und später Außenminister. In seine Amtszeit als Justizminister fällt u.a. die Verabschiedung der umstrittenen Mediengesetze, die mehrheitlich als Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn bewertet werden. Deshalb hatte es harsche Proteste gegen seine Berufung gegeben, etwa vom Deutschen Bühnenverein oder vom Verband der Freien Darstellenden Künstler Ungarns.

(Welt / Hungarian Voice / geka)