Einigung mit der Sing-Akademie Berlin über das Gorki-Theater
Pachtvertrag ab sofort in Kraft
23. Juni 2017. Der Streit des Landes Berlin und der Sing-Akademie um das Gorki-Theater ist nach 26 Jahren nun endgültig beigelegt, teilt die Sing-Akademie mit. Das Plenum des Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung gestern der Einigung zugestimmt, die für die Nutzung des Hauses als Spielstätte des Maxim Gorki Theaters getroffen wurde. Die Verträge, die im März unterzeichnet wurde, treten damit in Kraft
Eine Einigung war nötg geworden, weil nach jahrelangem Rechtstreit der Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Dezember 2012 entschieden hatte, das nicht das Land Berlin, sondern immer noch die Sing-Akademie Eigentümerin des Grundstücks und des Gebäudes sei. Ein Grundbuch-Stempel mit dem Vermerk "Eigentum des Volkes" aus dem Jahr 1961 sorgte für den Streit darüber, wer wahrer Eigentümer sei. In früherer Instanzen hatten Gerichte zu ungusten der Sing-Akademie entschieden.
Grundstück und Gebäude werden nun dem Land Berlin langfristig auf Grundlage eines Erbbaurechtsvertrags überlassen. Die Sing-Akademie erhält jährliche Pacht-Zahlungen und wird für die "ungeregelte" Nutzung in der Vergangenheit entschädigt.
(sik)
Mehr dazu:
Die Berliner Sing-Akademie unterliegt im Gerichtsstreit um das Gorki-Theater - Meldung vom 9. Juli 2011
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