Ich sehe nicht fern, aber

von Esther Slevogt

15. November 2017. Zu den Medienlandschaften, durch welche vor noch nicht allzu langer Zeit die Bürger*innen lustwandelten und sich als Mitglieder einer demokratischen Öffentlichkeit fühlen konnten, hat dereinst auch das Fernsehen gehört. Viele werden jetzt wahrscheinlich augenblicklich einwenden: es gehört noch immer dazu. Ich persönlich muss dem entgegensetzen: es ist sicher sieben Jahre her, dass mein Fernsehgerät seinen Geist aufgab und seitdem kein neues mehr angeschafft wurde. Immer dachte ich: ach, ich warte noch mal die nächste technische Entwicklung ab.

Rundfunkgebühren für Graues

Tatsächlich forcierte aber gar nichts diese Entscheidung. Denn die Wahrheit war: ich vermisste das Fernsehen kein bisschen. Schon lange war es mir arg grau und ältlich vorgekommen. Die Filme meist doof, Kultursendungen oft ziemlich trutschig, die vielen Talkshows sowieso unerträglich, die Nachrichten mitunter seltsam ereignisfern. Zwar zahle ich bis heute brav meine Rundfunkgebühren (ein altmodisches Wort, das aber insofern zutreffend ist, als ich mehr Radio höre als fernsehe). Doch mir bleibt ja auch nichts anderes übrig, da diese Gebühr als sogenannte Haushaltsabgabe wie eine Steuer zwangsweise erhoben wird.

kolumne 2p slevogtTrotzdem würde ich dieses System immer verteidigen. Das öffentlich-rechtliche System. Denn es ist ein Solidarsystem. Ohne dieses System gäbe es zum Beispiel schon längst kein deutsches Kino mehr, dessen wichtigster und finanzstärkster Koproduzent die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sind. Ihr Auftrag ist es, eine Grundversorgung an Unterhaltungs-, Bildungs- und Informationsangeboten sicherzustellen, die unabhängig von staatlichen, wirtschaftlichen, politischen, religiösen oder sonstigen Privatinteressen ist. Auch wenn man aktuell fragen muss, ob dieser Auftrag an vielen Stellen nicht längst ausgehebelt oder unterwandert ist und die Anstalten momentan eher den Eindruck reformunfähiger Tanker erwecken, die sofort sinken würden, wenn erst mal richtig auf sie geschossen wird. So, wie gerade in der Schweiz.

Siehe Trump, siehe Brexit

Dort nämlich wird am 4. März 2018 per Volksentscheid darüber abgestimmt, ob überhaupt noch Gebühren zur Finanzierung öffentlicher Medien erhoben werden können. NO-BILLAG heißt die Initiative, die dazu geführt hat. BILLAG, das ist in der Schweiz, was in Deutschland die GEZ also die Gebühreneinzugszentrale ist. Und wenn diese Initiative Erfolg hat, was im rechtspopulistischen Zeitgeist dieser Tage (siehe Trump, siehe Brexit, siehe AfD) nicht ausgeschlossen werden kann, bedeutet dies das Ende der SRG SSR, jener öffentlich rechtlichen Dachorganisation für die öffentlich-rechtlichen Schweizer Sender also. Die SRG ist dabei viel mehr als nur eine Medien-Gesellschaft. So schafft sie auch, darauf hat jüngst die Schweizer WOZ hingewiesen, Ausgleich zwischen den verschiedenen Sprachregionen der Schweiz. Der WOZ zufolge werden rund 70 Prozent der Gebühren in der Deutschschweiz eingenommen. Doch nur 45 Prozent der Gebühren bleiben dort, der Rest geht in die strukturschwächere Westschweiz oder ins Tessin. "Ein weiterer Vorzug ist die Kulturförderung, insbesondere im Bereich des Films: Rund 150 Filme kommen jährlich dank der Unterstützung aus Gebührengeldern zusammen. Schliesslich verfügt die SRG  im Gegensatz zu den privaten Verlagen auch über einen Gesamtarbeitsvertrag. Sie dient noch immer als Referenz in der Branche, auch wegen der hohen Frauenquote."

Umbau der Schweizer Medienlandschaft

Hätte die Initiative Erfolg, bräche die SRG in wenigen Monaten zusammen. Dies wäre der nächste und wahrscheinlich folgenreichste Schritt beim rechtspopulistischen Umbau der Schweizer Medienlandschaft. Deren jüngstes Opfer wurde gerade die traditionsreiche Neue Zürcher Zeitung.

Die Architekten der Initiative zur Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Systems in der Schweiz sitzen im wesentlichen in der rechtspopulistischen SVP von Christoph Blocher. Zu den Gesichtern der Kampagne zählt insbesondere der Rechtsaußen-SVPler Olivier Kessler. Doch "NO-BILLAG" will nicht nur die Rundfunkgebühren in der Schweiz abschaffen, sondern die Verfassung gleich mit abändern. Dort nämlich soll verankert werden, dass es in der Schweiz in Zukunft per se keine öffentlich-rechtlichen Medien mehr geben darf. Hier braut sich also ein Szenario zusammen, von dem große Ansteckungsgefahr auch für das bundesrepublikanische öffentlich-rechtliche System ausgeht. Und auf das hier einmal aufmerksam gemacht werden soll. Selbst wenn dies nur eine Kolumne ist. Die allerdings mit der dringenden Bitte an unsere deutschen Sendeanstalten verbunden ist: Bitte bleibt – und reformiert euch!

 

Esther Slevogt ist Redakteurin und Mitgründerin von nachtkritik.de und außerdem Miterfinderin und Kuratorin der Konferenz Theater & Netz. In ihrer Kolumne Aus dem bürgerlichen Heldenleben untersucht sie: Was ist eigentlich mit der bürgerlichen Öffentlichkeit und ihren Repräsentationspraktiken passiert?



Zuletzt schrieb Esther Slevogt in ihrer Kolumne über billige Empörung mit demokratischem Flurschaden nach dem Bundestageseinzug der AfD.

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