Sind sie sich zu fein?

Sind sie sich zu fein?

22. April 2020. Im Kulturausschuss des Deutschen Bundestags kritisierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters heute die Corona-Hilfen der Bundesländer, wie der Tagesspiegel berichtet. Sie sehe "einen unerfreulichen Flickenteppich unabgesprochener Maßnahmen".

Auf die Vorwürfe der Oppositionsparteien Gründe und FDP, sie engagiere sich nicht ausreichend für die in ihrer beruflichen Existenz bedrohten Künstler*innen, reagierte sie dem Tagesspiegel zufolge mit dem Hinweis, sie "sollten sich doch bitteschön erst einmal in den Bundesländern für die Belange der Kultur einsetzen, in denen sie selber mit in der Regierung sitzen".
Als einen ihrer Erfolg führte Monika Grütters in der Sitzung des Kulturausschusses an, dass auch Solo-Selbständige aus der Kultur am Sozialschutzprogramm des Arbeitsministers teilhaben dürften, einem schwellenverminderten Zugang zu Arbeitslosengeld. Darum schmerze es sie zu hören, dass es viele der Betroffenen nicht mit ihrer Würde vereinbaren könnten, sich dort anzumelden, so der Tagesspiegel.

Bezüglich Ausfallhonoraren für freischaffende Künstler*innen wolle Grütters versuchen, die bestehenden haushaltsrechtlichen Hürden befristet zu beseitigen. Derzeit sei es staatlichen Institutionen nicht erlaubt, Freiberufler*innen auch für jene Auftritte den zuvor vereinbarten Lohn zu zahlen, die wegen der Coronakrise abgesagt werden mussten. Um Gelder dafür frei zu bekommen, müssten die Bühnen und Konzerthäuser eben notfalls ihre Festangestellten in die Kurzarbeit schicken, findet die Kulturstaatsministerin.

Nachsehen kann man die Ausschussitzung in der Mediathek des Deutschen Bundestages. Monika Grütters verteidigt das Sozialschutzpaket: "Wer von Ihnen hier, Sie sitzen alle im Deutschen Bundestag, glaubt denn allen Ernstes, dass über die 156 Milliarden Euro hinaus etwas anderes gemacht wird, noch zusätzlich übrigens, für eine Berufsgruppe mit der Begründung, dass denen unangenehm ist, die anderen Hilfsangebote in Anspruch zu nehmen?" Rücksichtslos findet das Kulturstaatsministerin Grütters auch anderen Berufsgruppen gegenüber. "Ich glaube, die [Künstler*innen] merken im Moment nicht, dass die große Solidarisierung schwindet." 

(Tagesspiegel / Deutscher Bundestag / eph)