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4. Juni 2020. Am Mittwochabend hat die Deutsche Bundesregierung ein Konjunkturpaket beschlossen. Dieses sieht auch die Einrichtung eines Kulturinfrastrukturfonds vor. Eine Milliarde Euro sollen eingesetzt werden.

Mit bis zu 250 Millionen Euro sollen Einrichtungen, die nicht überwiegend mit öffentlichen Geldern finanziert werden, zu einer raschen Öffnung befähigt werden. Gefördert werden sollen zum Beispiel Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung.

450 Millionen Euro entfallen auf kleinere und mittlere Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Kreative sollen mit der Förderung ihre künstlerische Arbeit wieder aufnehmen können. Die Mittel sind nach Sparten aufgeteilt: Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler sowie für Theater und Tanz stehen jeweils 150 Millionen Euro zur Verfügung. Die Filmbranche wird mit 120 Millionen Euro bedacht. Für weitere Bereiche wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie die Buch- und Verlagsszene sind 30 Millionen Euro vorgesehen.

Für die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote werden bis zu 150 Millionen Euro bereitgestellt. 100 Millionen Euro entfallen auf pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte. Ferner sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Mit bereits auf den Weg gebrachten Programmen zusammen beläuft sich die Summe des Fonds auf über eine Milliarde Euro.

Sicherung der kulturellen Infrastruktur

"Das ist ziemlich genau die Hälfte unseres Jahreshaushalts, der ja ohnehin in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen ist", so Kulturstaatsministerin Monika Grütters in einer Presseaussendung. "Für uns sind Erhalt und Sicherung der kulturellen Infrastruktur Deutschlands der Schlüssel, um wieder Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen, Künstler und Kreative bundesweit zu schaffen."

Zuspruch erhält Grütters vom Deutschen Kulturrat. Dessen Geschäftsführer Olaf Zimmermann zeigt sich zufrieden: "Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten. Die Kultur wurde eben nicht vergessen, wie gerne in den letzten Wochen immer mal wieder behauptet wurde, sondern ist wichtiger Teil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung. Auch gut für die Kultur sind die Absenkung Mehrwertsteuer, die Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung, die Überbrückungshilfen für Clubs, Veranstalter und die Unterstützung der Kommunen."

(BKM / Deutscher Kulturrat / miwo)


Weitere Reaktionen

"Es ist gut, dass drei Monate nach Beginn der Pandemie die Kultur nun auch durch die Bundesregierung adressiert wird", sagt Berlins Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, wie u.a. der Tagesspiegel (5.6.2020) zitiert. "Die Milliarde zeigt aber den Stellenwert der Kultur – etwa im Vergleich zur 9-Mrd.-Subventionierung einer Airline", heißt es im Zitat weiter. Lederer bezweifele, dass die Milliarde "Ländern und Kommunen bei der Infrastruktursicherung helfen" werde.

Der Deutsche Bundesrat gibt am 5. Juni 2020 diese Stellungnahme ab. "Nach Ansicht des Bundesrates müssen selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Medienschaffende in der Corona-Krise verstärkt unterstützt werden. In einer am 5. Juni 2020 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich ihrer erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln."

 

Presseschau

Eine “Übernahme wesentlicher Teile der öffentlichen Kulturförderung durch den Bund“, diagnostiziert Andreas Kilb in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (5.6.2020) am Hilfspaket des Bundes. "Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob man in Zukunft nicht lieber von einer gemeinsamen Kulturhoheit der Länder und des Bundes sprechen will." Ungewiss sei bei den Hilfen, "wie viele der neunundsechzig Privattheater, dreihundert Programmkinos und aberhundert Musik-, Opern- und Tanzfestivals, die in den Genuss des Geldsegens der Kulturstaatsministerin kommen werden, in drei Jahren noch existieren."

 

 
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