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Ermittlungen gegen das Staatstheater Darmstadt
30. Dezember 2021. Die Staatsanwaltschaft hat gegen das Staastheater Darmstadt Ermittlungen wegen Subventionsbetrug eingeleitet. Das berichten Spiegel online und die Hessenschau.
Robert Hartmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Darmstadt, hat den Berichten zufolge am 29. Dezember 2021 einen entsprechenden Bericht des Magazins "Der Spiegel" bestätigt. Auch Hessens Kunstministerin Angela Dorn (Grüne) wurde der Hessenschau zufolge über den Schritt informiert.
Demnach habe die Bundesanstalt für Arbeit bis Ende Oktober dieses Jahres mehr als 250 Fälle ausgemacht, in denen das Theater widerrechtlich Kurzarbeitergeld wegen Corona beantragt habe. Die Auszahlungen seien zuvor gestoppt worden.
Anonymer Hinweis
Hintergrund seien umfangreiche Umbauarbeiten, die sich verzögert hatten, wie es im den Berichten weiter heißt. Daraufhin habe die Theaterleitung entschieden, die Theaterferien zu verschieben und hunderte Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. Laut Bundesagentur besteht der Anspruch aber nur, wenn die Kurzarbeit "nicht auf branchenüblichen, betriebsüblichen oder saisonbedingten Gründen" beruht.
Den Berichten zufolge bestreitet das Theater den Vorwurf. Die Umbauverzögerung sei sehr wohl der Pandemie geschuldet gewesen. Dazu berichtet der Spiegel, dass eine Fachanwältin den Personalrat des Staatstheaters ausdrücklich gewarnt habe, die Hilfen zu beantragen. Die Ermittlungen wurden einem weiteren Bericht der Hessenschau zufolge durch einen anonymen Hinweis bei der Bundesanwaltschaft für Arbeit ausgelöst. Es geht um eine Summe von etwa 1 Million Euro.
(Spiegel online / Hessenschau / sle)
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(...)
Die Haltung des Ministeriums verwundert. Die Theaterleitung gehört bis zur Klärung der Vorwürfe suspendiert!
Entsetzlich, aber die Ministerin hat in der Vergangenheit bislang wenig Weitsicht gezeigt, v.a. wie die Causa Laufenberg demonstriert. Einer der erfolgreichsten Intendanten der Hessischen Staatstheater wird vertrieben. Sein Haus hat sicherlich für Ferien und Umbauarbeiten keine staatlichen Leistungen beantragt.
Jedenfalls ziehe ich meinen Hut vor denen, die diesen Skandal in Darmstadt offengelegt haben. Dazu gehört viel Zivilcourage (...)
Weil es sich für die Leitung besser rechnet.
Es geht doch um den Grundsatz dieser Entscheidung.
Zivilcourage Angestellten zuzuschreiben die sich zu rechtens wehren ist unpassend da der Kern der Sache die im freiwirtschaftlichen Sinne agierende Führung betrifft, ihre „den Werten“ unserer Gesellschaft asymmetrisches Handeln aber somit eine Spiegelung unseres Deutschlands.
Den Verweis auf Wiesbaden (Schröder) verstehe ich in diesem Zusammenhang nicht.