Erschreckend prekär

von Robert Schröpfer

Berlin, 4.-6. Mai 2009. Wie lässt sich die soziale Situation freier Künstler verbessern? Als die Enquetekommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestags im Herbst 2007 ihren Abschlussbericht vorlegte, schien ein Durchbruch in dieser Frage gelungen. Auf mehr als 500 Seiten beschrieben die Experten und Kulturpolitiker nicht nur eine Kluft zwischen sich verändernden Betrieb und überkommenen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sprachen 460 konkrete Empfehlungen aus, von denen sich 100 auf die Lage der Produzenten bezogen.

Anderthalb Jahre später, so das Ergebnis einer in Berlin gemeinsam vom Fonds Darstellende Künste und dem deutschen Zentrum des Internationalen Theaterinstituts abgehaltenen Konferenz, fällt die Zwischenbilanz ernüchternd aus. "Report Darstellende Künste" – schon das Ziel der so betitelten Tagung und Studie, einmal mehr Empfehlungen auszusprechen, verwies darauf, wie wenig bisher umgesetzt wurde.

Konkrete Veränderungen stocken
Zwar ist in der Politik eine Diskussion in Gang gekommen. Konkrete Veränderungen aber stocken. Gerade kassierte der Bundesfinanzminister einen Entwurf zur Lockerung der sogenannten Rahmenfristen für den Bezug von Arbeitslosengeld I, der den ungerechten, wenn nicht gar verfassungswidrigen Umstand ändern sollte, dass kurzfristig Beschäftigte Beiträge in die Arbeitslosenversicherung bezahlen, aber nicht von deren Leistungen profitieren.

Das Staatsziel Kultur, nach Auffassung von Kulturausschuss-Vorsitzendem Hans-Joachim Otto keineswegs Folklore, sondern immer dann von Bedeutung, wenn sich Ermessensspielräume bei Verwaltungsentscheidungen bieten, scheiterte bereits im Rechtsausschuss des Bundestages. Und Jürgen Flügge, Vorsitzender des Fonds Darstellende Künste, warf den neben dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zuständigen Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie für Wirtschaft schlicht "Respektlosigkeit unseren Künstlern gegenüber" vor, weil sie keine Vertreter auf die Podien der Tagung entsendet hatten. Vor allem aber war damit der Charakter der Tagung als Forum zur Selbstverständigung von Theatermachern, -lobbyisten und Kulturpolitikern vorgegeben. Dissens blieb, wenn überhaupt, dann auf die im bipolaren deutschen Theatersystem eingeübten Verhaltensweisen und absurde Widersprüche in der Rechtsauslegung beschränkt.

Crux mit der Selbstständigkeit

Ob Rückgang abhängiger Beschäftigung, Einkommenseinbußen oder der gewachsene Zeitaufwand für nichtkünstlerische Arbeit – diese von der Studie belegten Entwicklungen interpretierte Hans Herdlein, Chef der Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger (GDBA), zum Beispiel gewerkschaftstypisch als Folgen des "Trends zur Pseudo-Selbständigkeit". Und zitierte den Fall eines Orchestermusikers, dem die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall mit der Begründung verweigert worden sei, dass er als Gast nicht auf dieselbe Art und Weise weisungsgebunden tätig sei wie ein Angestellter.

Vertreter der Freien Szene wie Alexander Opitz vom Bundesverband Freier Theater hingegen benannten das Problem, dass Schauspieler und Orchestermusiker von der Künstlersozialkasse (KSK) häufig mit der umgekehrten Argumentation zurückgewiesen würden, dass auch freie Theaterschauspieler der Regiehoheit unterlägen, mithin weisungsgebunden und deshalb als Scheinselbstständige abzulehnen seien. Während freie Akteure und Theater in der Diskussion zwischen den Bedürfnissen nach Sicherheit und Freiheit hin und her gerissen schienen, verteidigte Herdlein den Normalvertrag Bühne als "letztes Bollwerk" gegen die Deregulierung. Einen möglichen Ansatz für beide Seiten formulierte er aber mit der überraschenden Erkenntnis: "Wir müssen wegkommen von der Dichotomie von Festanstellung und Selbständigkeit hin zu einer Beschreibung der Tätigkeiten."

Was ist mit der dritten Gruppe zwischen den Systemen?

Ein weiteres Diskussionsfeld stellte – neben internationalen Fragestellungen etwa zur Übertragbarkeit von Ansprüchen zwischen Sozialsystemen verschiedener Länder – die Forderung nach einer KSK-Reform dar. Denn gingen Studien bisher von einem paritätischen Verhältnis von KSK-versicherten Selbstständigen und abhängig Beschäftigten in Stadt- und Staatstheatern aus, tauchte in der Befragung mit den Selbstständigen ohne KSK-Mitgliedschaft eine dritte signifikante Gruppe auf, die nach Berechnungen der Verfasserin der Befragung, Susanne Keuchel vom Bonner Zentrum für Kulturforschung, ein Fünftel aller Theaterschaffenden umfasst.

Diese Gruppe arbeite gleichermaßen freiberuflich wie kurzfristig angestellt, hangele sich von Job zu Job und stehe damit gewissermaßen "zwischen" (so Keuchel) bzw. "außerhalb der Welten" (wie es Kulturratschef Olaf Zimmermann formulierte). Deshalb, so die einhellige Forderung vonseiten der Akteure und freien Häuser, müsse der Kreis der KSK-Berechtigten dringend um neue Berufsgruppen wie Kuratoren oder Produktionsleiter erweitert werden.

Positionen des Deutschen Bühnenvereins

Rolf Bolwin, Geschäftsführer des Deutschen Bühnenvereins, äußerte dagegen Bedenken. Erst wenn die gegenwärtigen Angriffe der Wirtschaftsverbände auf die KSK abgewehrt seien, könne über eine Erweiterung von Zielgruppen gesprochen werden. Außerdem sorgte er sich um freie Gruppen, auf die er in diesem Zusammenhang schon neue Abgaben zukommen sehen wollte.

Und während Kommunalpolitiker die Forderung nach Mindesthonoraren analog den Mindestgagen nach NV Bühne und Etaterhöhungen unter Verweis auf Einsparungen, mit denen Krise und Konjunkturpakete ab dem kommenden Jahr kompensiert würden, verhalten zur Kenntnis nahmen, wies Bolwin dieses Verlangen offen zurück. Würden Mindesthonorare ohne Zuschusserhöhung eingeführt, fielen diese Beschäftigungsmöglichkeiten für Schauspieler einfach weg. Schließlich gehe es bei Gastverträgen darum, Geld zu sparen.

Laut Günter Jeschonneck, Geschäftsführer und Projektleiter des Reports beim Fonds Darstellende Künste, sollen die Ergebnisse der Studie ab Mitte Mai im Internet veröffentlicht werden, im Herbst dann als Buch. Bis dahin soll außerdem eine Arbeitsgruppe von Akteuren mit der Aufgabe gebildet werden, die Forderungen in die Politik zu tragen. Der letzte "Künstlerreport", an den sich die aktuelle Studie nicht nur im Titel anlehnt, brachte immerhin die Gründung der KSK. Das war 1983 – acht Jahre nach der Veröffentlichung des Papiers.


Internationales Symposium "Report Darstellende Künste"
Die Lage der Theater- und Tanzschaffenden im Kontext interntaionaler Mobilität. Veranstaltet vom Zentrum BRD des Internationalen Theaterinstituts, Fonds Darstellende Künste und dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

 

Eckdaten "Report Darstellende Künste"

An der Umfrage für den "Report Darstellende Künste" beteiligten sich von Mai bis Oktober 2008 4.047 Theater- und Tanzschaffende, die einen Fragebogen mit 90 Fragen – von der Ausbildung bis zu beruflichen Zukunftsperspektiven – online oder per Post beantworteten. Laut Zentrum für Kulturforschung Bonn sind die Ergebnisse nur für den Teilbereich der freien Theater- und Tanzschaffenden repräsentativ. Für sichere Aussagen über den Status von Künstlern in Staats- und Stadttheatern war der Rücklauf zu gering. Der Deutsche Bühnenverein verweigerte die Unterstützung unter Verweis auf die Nichtvergleichbarkeit der verschiedenen Beschäftigtengruppen innerhalb der Stadt- und Staatstheater. Außerdem wurden zusätzliches Datenmaterial zum Beispiel von der KSK und weitere Studien hinzugezogen, die einen Vergleich sowohl im Querschnitt als auch im Längsschnitt ermöglichen.
Wichtigste Ergebnisse des Reports sind ein Rückgang der Festanstellungen, Einkommenseinbußen im freien Bereich und ein Mehraufwand für andere Tätigkeiten, etwa für Verwaltung und Selbstvermarktung, aber auch für kunstnahe und nichtkünstlerische Nebenjobs. Betroffen ist dabei besonders eine Gruppe selbstständiger Theaterschaffender, die jedoch nicht in der KSK versichert sind. Diese Gruppe bezieht nach den Festangestellten (16.751 Euro) und KSK-Versicherten (10.751 Euro) mit lediglich 9.391 Euro das geringste durchschnittliche Jahreseinkommen aus künstlerischer Tätigkeit. Der Abschlussbericht der Enquetekommission "Kultur in Deutschland" des Bundestages von 2007 zitiert Expertenangaben, nach denen "Schauspieler und Tänzer in den letzten zehn Jahren einen Einkommensverlust von ca. 30 bis 40 Prozent hinnehmen" mussten.
Wichtige Schlussfolgerungen konzentrieren sich neben allgemeinen Forderung nach besseren Förderung freien Theaters und einem bedingungslosen Grundeinkommen vor allem auf verbesserten Zugang zu sozialen Sicherungssystemen, zum Beispiel die Lockerung der sogenannten Rahmenfrist für Alg I (6 statt 12 Monate), KSK-Zugang für Berufsgruppen wie Produzenten und Kuratoren oder auch Verbesserung der Wirksamkeit von Rentenbeiträgen über die KSK, aus denen bisher kaum Leistungen generiert werden. Diskutiert wurden auch Forderungen im internationalen Rahmen, die den Transfer von Ansprüchen zwischen Sozialsystem verschiedener Staaten, Visa-Erleichterungen für Künstler mit Nicht-EU-Staatsangehörigkeit und die Abschaffung der Ausländersteuer betreffen.


 

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