Bundeskabinett: Kulturetat auf 2,15 Mrd. Euro angesetzt

6. Juli 2023. Im Zuge der Kabinettsbeschlüsse der Bunderegierung aus SPD, FDP und Grünen teilt Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit, dass der Etat für Kultur und Medien im Bundeshaushalt 2024 in Höhe von 2,15 Milliarden Euro aufgestellt werden soll. Das bedeute nach Aussage von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) "einen Aufwuchs von 111 Millionen Euro im Vergleich zu der ursprünglichen Finanzplanung".

Weiter sagt Claudia Roth: "Mit dem heutigen Kabinettbeschluss können wichtige kulturpolitische Schwerpunktthemen aus dem Koalitionsvertrag weiter umgesetzt werden. So können etwa die Bundeskulturfonds und das Bündnis internationaler Produktionshäuser mit insgesamt rund 40 Mio. Euro gefördert werden. Damit ziehen wir die Lehre aus der Corona-Zeit und unterstützen die freie Kulturszene stark." Auch die Arbeit der bundespolitisch geförderten Einrichtungen werde abgesichert: "Hierzu zählt auch die zentrale Vorsorge für die Tarifsteigerungen aus der diesjährigen Tarifrunde", so Roth.

"Der beschlossene Regierungsentwurf ermöglicht es, den Haushalt der institutionell geförderten Einrichtungen grundsätzlich zu halten und teilweise sogar auszubauen", sagt Roth. So werde die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit zusätzlichen rund 4 Mio. Euro gestärkt. Die Deutsche Welle, die laut Roth "derzeit insbesondere im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Desinformation und Propaganda leistet", könne mit zusätzlichen 10 Mio. Euro gegenüber der Finanzplanung unterstützt werden. Auch die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH, zu denen unter anderem die Berliner Festspiele mit dem Theatertreffen gehören, "erhalten einen Aufwuchs im Vergleich zum Vorjahr für die Stärkung ihrer Geschäftsbereiche".

Der Haushaltsentwurf des Bundeskabinett wird im Rahmen der geltenden Schuldengrenze nach Art. 115 Grundgesetz aufgestellt und ist geprägt von der aktuellen Zinsentwicklung. Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.

(Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien / chr)