Bundesrat gegen Initiative für Kultur als Staatsziel

Chance verpasst 

Berlin, 10. Oktober 2008. Das Land Berlin ist im Bundesrat mit einer Initiative zur Aufnahme eines Staatsziels Kultur in das Grundgesetz gescheitert; dies meldet der ZDFtheaterkanal mit Bezug auf ddp. Die Mehrheit der bundesdeutschen Länder lehnte es ab, den Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen.

Dem Berliner Vorschlag zufolge sollte in das Grundgesetz ein neuer Artikel 20b mit dem Wortlaut "Der Staat schützt und fördert die Kultur" eingefügt werden. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, sprach nach der Ablehnung von einer "deutlichen Schwächung des Kulturföderalismus". Denn "die Länder haben eine Chance verpasst, ihre gesamtstaatliche Verantwortung für die Kultur in Deutschland sichtbar zu machen", sagte er. Die Initiative für ein Staatsziel Kultur sei nun wieder alleine dem Deutschen Bundestag überlassen.

(dip)