Bedrohliche Situation

14. September 2024. Wie die Berliner tageszeitung berichtet, ist Berlins Kultursenator Joe Chialo bei einer Veranstaltung im Stadtteil Moabit von rund 40 Palästina-Aktivist:innen bedrängt und beleidigt worden.

Die Menge habe Chialo umringt, Parolen skandiert und Pyrotechnik gezündet. Auch sei ein Mikrofonständer in seine Richtung geworfen worden. Polizeikräfte hätten die Menschenmenge daraufhin zurückgedrängt. Der Senator habe unter Polizeischutz das Gelände verlassen. Verletzt worden sei er nicht.

Der Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Beleidigung, der Nötigung und des Hausfriedensbruchs.

Zum möglichen Hintergrund des Vorfalls notiert die taz: "Joe Chialo ist eines der Hauptfeindbilder der Berliner Palästina-Bewegung, nachdem sein Haus dem Neuköllner Kulturzentrum 'Oyoun' Ende vergangenen Jahres die Förderung gestrichen hatte. Hintergrund sind Antisemitismusvorwürfe im Zusammenhang mit einer nur einen Monat nach dem Hamas-Massaker in Israel vom 7. Oktober im 'Oyoun' abgehaltenen Veranstaltung der antizionistischen Kleinstgruppe 'Jüdische Stimme'."

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(taz / miwo)