"Leicht vergiftetes Erbe"

"Leicht vergiftetes Erbe"

21. Februar 2014. Im Freitag (21.2.2014) widmet sich Birgit Walter dem Kulturstaatsministerium unter Monika Grütters. Walter bemerkt, dass Kultur im Wahlkampf keine Rolle gespielt hätte. "Das ist so, weil es in der Bundeskulturpolitik um nichts geht. Hier wird Haltung gezeigt, Meinung gebildet, vielleicht Protest formuliert, aber fast nichts entschieden." Schließlich sei der Großteil der Kulturfinanzierung Ländersache. Das Budget des BKM betrage lediglich 1,3 Mrd Euro, während das Arbeitsministerium 85 Mrd Euro zu verantworten habe.

Aber auch die Kompetenzen seien stark eingeschränkt. "Das Urheberrecht muss der SPD-Justizminister ändern", für die Künstlersozialkasse würde das Arbeitsministerium verantwortlich zeichnen. Und glamourös sei der Job erst recht nicht, wie sich an der Umsatzsteuer-Debatte zeigte. "Eine komplizierte Gesetzesänderung war das, bei der Neumann übrigens null Prozent Steuern durchsetzen ließ. Das Amt produziert Kilometer von Akten. Neumann hat sich da jedes Wochenende akribisch durchgefressen wie jetzt seine Nachfolgerin Monika Grütters."

Der Erfolg des Vorgängers Bernd Neumann "gründete darauf, dass er sein Amt wie ein politisches ausübte, nicht wie ein künstlerisches." Insofern hinterlasse er auch ein leicht vergiftetes Erbe: "Erfolg wird am Ende doch an der Größe des Haushalts gemessen, nicht an Reden oder einem konzilianten Umgang."

(mw)