Berlin erhöht Kulturausgaben u.a. für die Freie Szene

Trotz Schuldenbremse

Berlin, 20. Juli 2011. Berlin wird auch in den kommenden Jahren mehr für Kultur ausgeben. Wie die Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten mitteilt, sehen der gestern vom Berliner Senat beschlossene Entwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2012/13 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2015 eine Steigerung der Ausgaben für die Kulturförderung des Landes um 0,9 Prozent vor. Damit liegt sie oberhalb des auf 0,3 Prozent beschränkten, allgemeinen Ausgabenzuwachses, mit dem Berlin auf die grundgesetztliche Schuldenbremse reagiert.

Dennoch müssen einige der bereits geplanten Investitionen wie die Errichtung eines Probebühnenzentrums im Deutschen Theater (2. Bauabschnitt, 12,5 Mio. €) um zwei Jahre verschoben werden. Andere Investitionsmaßnahmen wie z.B. die Sanierung des Theaters an der Parkaue (12 Mio. €) bleiben im Plan. "Darüber hinaus erhöht sich der Etat für die Freie Szene und für die Präsentation zeitgenössischer Kunst dauerhaft um jeweils eine Halbe Millionen Euro", betont Staatssekretär André Schmitz.

Der Zuschuss des Landes für konsumtiven Ausgaben (ohne durchlaufende Mietzahlungen an die BIM) erhöht sich von 362,4 Millionen Euro im Jahre 2011 auf 369,2 Millionen Euro 2012 und 371,7 Millionen Euro 2013. Wichtigste Investitionsmaßnahme in der ebenfalls beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung ist der Neubau einer Zentral- und Landesbibliothek für 270 Millionen Euro auf dem Tempelhofer Feld.

Wie die Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten weiter mitteilt, seien finanzielle Spielräume für Tariferhöhungen (3 Mio. € für 2012; 6 Mio. € für 2013) und die Umsetzung des Mindestlohns (jeweils 2 Mio. €) im Kulturbereich geschaffen worden.

(Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten Berlin / geka)