Ruhestand statt Entlassung für André Schmitz

Rücktritt vom Rücktritt

Berlin, 19. Februar 2014. Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz hat fristgerecht seinen Rücktritt widerrufen und wird nun stattdessen in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das meldet die Berliner Zeitung (19.2.2014).

Nachdem vor wenigen Wochen bekannt wurde, dass Schmitz mehrere Jahre lang in der Schweiz Steuern hinterzogen hatte, bat dieser den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Dementsprechend sei Schmitz vorigen Dienstag entlassen worden. Sein Beamtenstatus wäre damit Ende Februar ausgelaufen, auch finanzielle Ansprüche hätten damit geendet.

Nun also der formgerechte Widerruf des Rücktritts. Rechtlich ist Schmitz nicht zu belangen, da damals sein Verfahren wegen Steuerhinterziehung gegen eine Zahlung von 22.000 Euro eingestellt wurde. Ein Disziplinarverfahren wurde damals nicht eingeleitet. Nun bekommt Schmitz laut Berliner Zeitung weiterhin "drei Monate lang seine vollen Bezüge weiter und danach maximal drei Jahre 71,75 Prozent als Übergangsgeld".

(mw / Berliner Zeitung)

Mehr zum Rücktritt von André Schmitz lesen Sie im Kommentar von Birgit Walter.