Neues Jahr, neue Hilfszahlungen

5. März 2021. Das Land Berlin bringt Corona-Soforthilfen für 2021 mit einem Gesamtvolumen von 500 Mio. Euro auf den Weg. Davon entfallen laut Pressemitteilung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) auf die Ergänzung der vom Bund initiierten Neustarthilfe für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen 150 Mio. Euro. Hinzu kommen 20 Mio. Euro für ein Härtefallprogramm, "vor allem für die Kleinstbetriebe, die beim Bundesprogramm nicht zum Zug kommen". Das Konzept sei in Abhängigkeit von der Pandemielage und den Förderungen des Bundes entwickelt worden und berücksichtige die Erfahrungen mit den im Frühjahr und Sommer 2020 beschlossenen Maßnahmen und Programmen.

Im Kulturbereich sollen in Berlin für die Fortsetzung der Soforthilfe IV sowie ein Tilgungszuschussprogramm für Kultur- und Medienunternehmen bis zu 20 Mio. Euro bereitgestellt werden. Weitere 10 Mio. Euro sollen für landesgeförderte Kulturinstitutionen vorgehalten werden, die nicht von den bereitgestellten Hilfen des Bundes oder nicht ausreichend profitieren. Die Berlin-Stipendienprogramme sollen mit 6,5 Mio. Euro unterstützt werden. Zusätzlich sollen die rund 230 bezirklichen Kultureinrichtungen mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden. Insgesamt werden hierfür weitere 4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Stationäre Lüftungsanlagen in Kultureinrichtungen des Landes sollen möglichst unter Nutzung von Mitteln der Konjunkturförderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit bis zu 20 Mio. Euro finanziert werden. Weitere 8 Mio. Euro sollen in den Berlin-Mobilitätsfonds fließen, um Kultureinrichtungen und -projekte bei erfolgreichem Neustart bei Outdoor-Veranstaltungen zu unterstützen. Mit 2,5 Mio. Euro sollen Maßnahmen zur Gewinnung lokaler, regionaler Publikumsschichten gefördert werden.

Auch das Land Brandenburg kündigt an, seine im April 2020 gestartete Corona-Kulturhilfe fortzusetzen. Im Hilfsprogramm 2021 zur Kompensation von Einnahmeausfällen für Brandenburger Kultureinrichtungen stehen bis Ende Juni 2021 insgesamt 5 Millionen Euro bereit, um Einnahmeausfälle bei öffentlichen und privaten gemeinnützigen Kultureinrichtungen und Kulturträgern auszugleichen, so eine Pressemitteilung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg Manja Schüler (SPD). Ab sofort könnten sich Einrichtungen aus dem Land Brandenburg oder Einrichtungen, die ihr überwiegendes Tätigkeitsfeld im Land Brandenburg haben, bis zu 100 Prozent ihrer Einnahmeausfälle, die zwischen dem 01. Januar und dem 30. Juni 2021 entstehen, ersetzen lassen. "Anträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden", so die Pressemitteilung. 2020 wurden in Brandenburg landesweit etwa 250 Kultur-Einrichtungen mit rund 4 Millionen Euro aus Mitteln der Kulturhilfe unterstützt.

Das Land Baden-Württemberg hat eine Hotline eingerichtet, Künstler*innen und jetzt auch Kultureinrichtungen können sich unter der Nummer 0711 90715-413 über Unterstüzungsleistungen des Landes informieren.

(Regierender Bürgermeister von Berlin / MWFK Brandenburg / Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg / sd)

 
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