Beim Plattform-Soli isoliert?

Beim Plattform-Soli isoliert?

10. Juli 2025. Über die Debatte zum ersten Haushaltsentwurf des neuen bundesdeutschen Kulturstaatsministers Wolfram Weimer berichtet der Stern.

Wolfram Weimer habe vor dem deutschen Bundestag als Schwerpunkte seiner Haushaltspolitik bekannt: "Gedenkstätten und Erinnerungsorte, Investitionen in Kulturbauten, die Förderung der national bedeutsamen Museen. Der Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien soll nach dem Entwurf des Bundesfinanzministeriums 2025 rund 2,034 Milliarden Euro umfassen. Allein rund 405,5 Millionen Euro sind für Zuschüsse an den Auslandssender Deutsche Welle vorgesehen – der größte Posten in Weimers Etat", heißt es im Stern. 

Keine Informationen gab Weimer zu seinem Ende Mai vorgestellten Gesetzesvorhaben eines "Plattform-Soli" für US-Internetgiganten wie Facebook und Google. Weimer hatte diese Abgabe in Höhe von 10 Prozent-Gewinnsteuer, angelehnt an ein österreichisches Beispiel, angeregt. Das Vorhaben war insbesondere im Wirtschaftsministerium bei Katherina Reiche (CDU) auf Kritik gestoßen.

(stern.de / chr)