Presseschau vom 24. November 2016 – Die SZ findet im Berliner Koalitionsvertrag neue Richtlinien für die künftige Kulturpolitik der Bundeshauptstadt

Transparenzoffensive

24. November 2016. Für die Süddeutsche Zeitung (24.11.2016) hat sich Peter Laudenbach die Koalitionsvereinbarung der künftigen Berliner Regierung aus SPD, Grünen und Linken angeschaut, um Grundzüge der künftigen Kulturpolitik der Bundeshauptstadt zu erkennen. Das Kapitel zur Kulturpolitik berge "einigen Sprengstoff", so Laudenbach.

Mehr Transparenz in den Regierungsentscheidungen sei beabsichtigt ("Evaluationen, Ausschreibungen und Auswahlkommissionen sollten auch im Kulturbereich üblich werden", so die Formulierung im Koalitionspapier). Ebenso sei Transparenz im Umgang mit den Gehältern der Führungskräfte in Opern, Theatern und Museen angepeilt. Die Koalition wolle "analog zu anderen Landesbetrieben die Offenlegung der Vergütungen in Spitzenpositionen künstlerischer Institutionen" des Landes Berlin anstreben, zitiert Laudenbach aus dem Koalitionspapier.

Für die Freie Szene sei "die Einführung von Mindesthonoraren in öffentlich geförderten Projekten" beabsichtigt (ein Punkt, der schon länger angebahnt ist). "Damit nimmt die Koalition erstmals eine Forderung von Theater-Aktivisten wie 'Art but fair' auf – ein über Berlin hinausreichendes Signal", so Laudenbach. Die Mindestlohn-Regelung werde bei gleichbleibenden Fördermitteln auf eine Verringerung der bewilligten Projekte hinauslaufen.

(chr)