Mehr Geld für EU-Kultur

Zeichen der Solidarität

Brüssel, 12. November 2020. Im Streit über die Ausstattung des langfristigen EU-Haushalts 2021 bis 2027 haben die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten einen Kompromiss erzielt. Wie die Süddeutsche Zeitung meldet, sehe die Einigung unter anderem vor, dass ausgewählte EU-Programme zu Themen wie Forschung, Gesundheit, Jugend und Bildung mit zusätzlichem Geld ausgestattet werden. Demnach handelten die Europa-Abgeordneten nach eigenen Angaben 16 Milliarden Euro mehr für ihre Anliegen aus als die Regierungen der Mitgliedstaaten eigentlich bereitstellen wollten.

Davon soll auch die Kultur profitieren: 600 Millionen Euro mehr für das Förderprogramm "Kreatives Europa" seien geplant, wie die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters mitteilt. Das sei "ein Zeichen der Solidarität für diesen von der Corona-Krise so hart getroffenen Sektor" und "ein Signal, dass das Bewusstsein für den außerordentlichen Beitrag, den die Künste für das Gemeinwesen leisten, steigt".

Teil des Förderprogramms ist das Unterprogramm Kultur, über das u. a. länderübergreifende Zusammenarbeiten von Kultur- und Kreativorganisationen aus verschiedenen Ländern, Aktivitäten europäischer Netzwerke von Kultur- und Kreativorganisationen verschiedener Länder sowie Nachwuchsförderungen und Preise mit europäischer Ausrichtung gefördert werden.

Allerdings müssen nun noch alle EU-Staaten dem sogenannten Eigenmittelbeschluss zustimmen. Damit wird formal geregelt, woher das Geld kommen soll. Der Beschluss und die Ratifizierung sind nötig, damit der Haushalt und das Corona-Programm tatsächlich finanziert werden können. Der Süddeutschen Zeitung zufolge hatten zuletzt Ungarn und Polen mit einer Blockade von wichtigen EU-Entscheidungen zum langfristigen Gemeinschaftshaushalt gedroht, sollte ein neues Verfahren zur Bestrafung von bestimmten Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU eingeführt werden.

(SZ / BKM / geka)