Unregelmäßigkeiten beim "Neustart Kultur"-Programm

26. Januar 2024. In der Coronapandemie legte die damalige Kulturstaatsministerin (BKM) Monika Grütters ein Rettungs- und Zukunftsprogramm für die Kulturbranche auf: "Neustart Kultur", das erst eine Milliarde Euro umfasste und später auf zwei Milliarden Euro erhöht wurde. Drei Journalisten, Fabian Dietrich, Max Kuball und Peter Sim, haben im Auftrag des Deutschlandfunk Kultur recherchiert, wie die Gelder verwendet wurden und dabei Unregelmäßigkeiten festgestellt.

In der umfangreichen Veröffentlichung ihrer Recherche-Ergebnisse sagen sie einerseits, dass dieses größte Konjunkturprogramm für Kultur und Medien in der Geschichte der Bundesrepublik seinen Zweck erfüllt habe: "Viele der Geförderten sind voll des Lobes für das Programm und seine Wirkung: Bei unseren Recherchen hören wir immer wieder, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren oftmals prekären Arbeits- und Produktionsbedingungen dank 'Neustart Kultur' endlich mal ausreichend gefördert wurde – und das ausgerechnet während der pandemischen Großkrise."

Ihre Recherche zeigt aber auch Unregelmäßigkeiten, zusammengefasst folgende:

•  So erhielten Geförderte mehr als eine Zuwendung in einem Programm, in dem das eigentlich ausgeschlossen war.
• Unternehmen konnten Anträge bei mehreren Organisationen aus verschiedenen Sparten stellen, ihnen wurden Fördermittel in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro gewährt. Einige machten somit gute Gewinne und standen durch "Neustart Kultur" während der Pandemie besser da als zuvor.
• Bedarf und Fördergelder in den einzelnen Kunstsparten passten zum Teil nicht zusammen: So hatten bildende Künstlerinnen und Künstler deutlich niedrigere Chancen auf Förderungen als Vertreter anderer Sparten.
• Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz habe in mehreren Fällen über ihre eigenen Anträge entschieden: Die Stiftung war sowohl Geldgeber als auch Zahlungsempfänger (Anmerkung: die Stiftung hat dies mittlerweile zurückgewiesen).
• Der Live-Entertainment- und Ticketing-Konzern CTS Eventim AG bekam mehr als 10 Millionen Euro bewilligt. Parallel flossen über 260 Millionen Euro staatliche Hilfszahlungen zum Kompensieren von Umsatzeinbußen aus Deutschland, der EU und der Schweiz. Das wirft die Frage auf, ob die zusätzlichen "Neustart"-Gelder zur Rettung des Konzerns wirklich nötig gewesen sind.

Einiges lasse sich damit erklären, dass die Programme zu Beginn der Pandemie im Sommer 2020 in großer Eile aufgelegt wurden, um der Kultur schnell zu helfen, heißt es von den Journalisten. "Aber im Laufe der Coronazeit hätte es reichlich Gelegenheit gegeben, die Regeln nachzuschärfen – das wurde oft nicht gemacht."

Auf der Website von Deutschlandfunk Kultur ist die Recherche umfangreich dokumentiert und veröffentlicht.

(www.deutschlandfunkkultur.de / sik)