meldung

Ermittlungen am Volkstheater Rostock

1. Februar 2024. Polizei und Staatsanwaltschaft haben am gestrigen Mittwoch mehrere Räume des Volkstheaters in Rostock durchsucht. Wie der NDR berichtet, wird gegen Mitarbeitende der Geschäftsführung ermittelt. Es bestehe der Verdacht auf Betrug.

"Es geht um die Frage, ob bei der Beantragung des Kurzarbeitgeldes für die Beschäftigten des Theaters ein Betrug vorliegt oder nicht", zitiert die in Rostock erscheinende Ostseezeitung Paul Pfeiffer, Sprecher der Ermittlungsbehörde. Zum Hintergrund: Während der Corona-Pandemie hatte das Volkstheater Kurzarbeitergeld für seine Beschäftigten bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt und auch erhalten. Die Staatsanwaltschaft Rostock prüfe nun, ob das rechtmäßig war.

Der Vorwurf: Das Theater hätte statt der Mittel der Agentur für Arbeit städtisches Geld für die (gekürzten) Gehaltszahlungen in der Pandemie verwenden müssen. "Wir sind zum Einsatz von Kurzarbeitergeld bereits von der Bundesagentur für Arbeit in einem aufwendigen Verfahren überprüft worden – ohne Beanstandungen", zitiert die Ostseezeitung Frank Pubantz, den Sprecher des Theaters.

Die Ermittlungen richteten sich gegen vier verantwortliche Mitarbeiter der Geschäftsführung wegen des Verdachts des Betruges, darunter offenbar auch den Intendanten und Geschäftsführer Ralph Reichel, wie die Ostseezeitung präzisiert. Die Ermittlungen stünden noch ganz am Anfang und seien durch eine anonyme Anzeige ausgelöst worden.

Aus dem Rostocker Rathaus heißt es, man kooperiere vollumfänglich mit den Behörden; es gelte die Unschuldsvermutung.

(NDR / Ostseezeitung / geka)

mehr meldungen

Kommentare  
Ermittlungen Rostock: Regeln sind Regeln
#1
Was hier als Skandal aufzuscheinen scheint ist doch vermutlich in nahezu allen von der öffentlichen Hand geförderten Theatern so gemacht worden, weil das ist die vorgeschriebene Vorgehensweise? Ein Arbeitgeber kann die Kolleg*innen nicht ausreichend beschäftigen, reduziert die Arbeitszeit (und damit die Honorierung), ein Teil dieses Honorarausfalls wird den Arbeitnehmern von der Agentur für Arbeit erstattet. Was gibt es da zu untersuchen?

Hintergrund ist vermutlich, dass die in der Coronazeit nicht angefallenen Lohnkosten (eben weil Kurzarbeit) grossenteils in den Theatern verblieben ist und quasi ein Finanzpolster haben anwachsen lassen. Und das passt jetzt irgendwem nicht ;-)

Einzig in Baden-Württemberg, meines Wissens, hatte das Land von Festbetragsfinanzierung der Theater umgestellt auf Fehlbedarfsfinanzierung, also die Beträge, die für Lohnzahlungen gar nicht angefallen sind (eben weil Kurzarbeit), von vornherein einbehalten. Ja ja, die Schwaben ;-)

Das war ein Fehler der Landesregierungen und Kommunen, jetzt das Volkstheater medial zu kriminalisieren kommt mir etwas befremdlich vor. Aber... vielleicht ist es auch irgendwie anders...
Ermittlungen Rostock: Tarifsteigerungen
#2
Ich denke, so lief das. Und bei den aktuellen Tarifsteigerungen ist das alles auch ganz schön schnell wieder weg.

Herzlichst
Ermittlungen Rostock: Absehbar
#3
Es war absehbar, dass die Einführung der Kurzarbeit bei subventionierten Theatern Problemfässer öffnen würde. Erinnert sei an den sehr lesensweren Artikel von Peter Laudenbach in der Süddeutschen Zeitung vom 22. April 2020, in dem es heisst: „Mit der Kurzarbeit werden viele Bühnen ihre coronabedingten Einnahmeausfälle zumindest zum Teil kompensieren können. Ludwig von Otting vom Ensemble-Netzwerk begrüßt diese tariflichen Regelungen im Prinzip. Aber er hat zwei große Fragezeichen: Was ist, wenn die Einsparungen durch Kurzarbeit höher sind als die Einnahmeausfälle, wenn einzelne Bühnen also dank der Sozialkassen ihre Budgets auf Kosten ihrer Mitarbeiter sanieren?“

https://www.sueddeutsche.de/kultur/theater-neuland-1.4883568
Ermittlungen Rostock: Unschuldsvermutung, danke
#4
Können sich vielleicht alle mal daran erinnern, dass es ein hohes Gut in unserem Rechtsstaat gibt, die Unschuldsvermutung. Ohne irgendwelche näheren Kenntnisse zu spekulieren, ist das Niveau von Bildzeitung und Yellow Press. Vertrauen wir darauf, dass in einem Rechtsstaat sorgfältig ermittelt wird.
Es kann doch nicht so schwer sein, minimale Prinzipien des Rechts zu respektieren. Dazu gehört, dass nicht alles über Menschen veröffentlicht werden kann (Persönlichkeitsrecht, Fall Steppat u.a.) oder dass am Anfang von Ermittlungen kein Ergebnis fest steht.
Können bitte alle mal ein paar Stunden oder Tage die schlimme Kränkung aushalten, dass sie nicht zu allem etwas wissen oder etwas zu sagen haben. Danke.
Kommentarliste aktualisieren
Kommentar schreiben