Kritik an Berliner Kulturhaushalt

7. Oktober 2023. Im Vorfeld der nächsten Haushaltsberatungen im Kulturausschuss des Landes Berlin am kommenden Montag weisen Lobbyorganisationen erneut auf drohende Kürzungen für die Kunst- und Kulturszene in der deutschen Hauptstadt hin.

Der Rat für die Künste warnt in einem Offenen Brief vor einer "Kultur-Rezession". Trotz der "lobenswerten Bemühungen" des Kultursenators Joe Chialo, Einsparungen zu vermeiden, komme der Haushaltsentwurf "faktisch an vielen Stellen ein(em) Kahlschlag für Kunst und Kultur" gleich, heißt es in dem schon am 11. September 2023 veröffentlichten Statement. Hauptstadt-Medien wie der Tagesspiegel und die Berliner Morgenpost berichteten über massive Kürzungen für Projekträume: "Was noch unter Kultursenator Klaus Lederer beschlossen wurde – ein neues, dringend benötigtes Förderinstrument für die Projekträume zu schaffen – scheint plötzlich vom Tisch zu sein", schreibt der Tagesspiegel.

Unterfinanzierte Sparte Tanz

In einem Offenen Brief weisen das Netzwerk Tanzraum Berlin und der Verein Zeitgenössischer Tanz Berlin (ZTB) nun auch auf erhebliche Kürzungen für die "seit Jahren und zunehmend unterfinanziert(e)" Sparte Tanz hin. "Mit der letzten Juryentscheidung über die Basis- und Konzeptförderung für Künstler*innen und Produktionsorte sank die Förderung für Tanzkünstler*innen und Tanzorte für den Doppelhaushalt 2024/25 gegenüber 2022/23 insgesamt noch einmal um fast 500.000 Euro. Das entspricht einer Kürzung um mehr als 15 Prozent", heißt es in der öffentlichen Stellungnahme.

Aufwuchs, aber ungenügend

Im derzeit geplanten Landesetat sind für die Jahre 2024/25 leichte Erhöhungen für die Kultur vorgesehen. Allerdings liegt der Aufwuchs um 2,5 Prozent unter dem anderer Ressorts, deren Etats um 5 bis 37 Prozent steigen, berichtete im Juli 2023 der Tagesspiegel. Für unzureichend hält der Rat für die Künste die bislang eingestellten Fördersummen: "Die Aufwüchse decken nämlich nur in geringem Umfang gestiegene Mieten, Energie- und Infrastrukturkosten sowie Tarifanpassungen ab", so das Vertretungsgremien der Berliner Kunstszene in seinem Statement. Schon im Juni 2023 hatte der Rat für die Künste mit anderen Verbänden und Institutionen wie der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz oder freien Gruppen wie Gob Squad Arts, Rimini Protokoll oder She She Pop auf die drohenden Mittelkürzungen hingewiesen.

Nach den Beratungen in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses soll der Doppelhaushalt 2024/25 im Dezember 2023 vom Berliner Parlament verabschiedet werden. 

(Rat für die Künste, ZTB, Tagesspiegel, Morgenpost, Berliner Abgeordnetenhaus / eph)